Rechtsprechung
| OVG Rheinland-Pfalz, 02.06.2020 - 1 C 11674/19.OVG |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 2 Abs 3 BauGB, § 8 Abs 1 BauNVO, § 9 Abs 1 BauNVO, § 9 Abs 2c BauNVO
Bebauungsplan (Normenkontrolle) - esovgrp.de
BauGB § 2,BauGB § 2 Abs 3,BauNVO § 8,BauNVO § 8 Abs 1,BauNVO § 9,BauNVO § 9 Abs 1,BauNVO § 9 Abs 2c
Abstand, Abwägung, Abwägungsmaterial, Abwägungsrelevanz, Achtungsabstand, Aufstellung, Aufstellung von Bauleitplänen, Bauleitplan, Baurecht, Bebauungsplan, Belang, Bestandsschutz, Betrieb, Betriebserweiterung, Betroffensein, DIN 18005, Einwirkungsbereich, Emission, ... - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Normenkontrollverfahren gegen Bebauungsplan der Stadt Lahnstein erfolglos
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Rechtmäßigkeit eines Bebauungsplans insbesondere unter dem Gesichtspunkt der Abwägung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 30.04.2004 - 4 CN 1.03
Normenkontrolle; Antragsbefugnis; abwägungserheblicher Belang; Einbeziehung eines …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 02.06.2020 - 1 C 11674/19
Die Möglichkeit einer sich für das nordwestlich des Betriebsgeländes gelegene Erweiterungsareal bauplanungsrechtlich eröffnenden industriegebietstypischen Nutzung hat sich für die Antragstellerin zum Zeitpunkt des Erwerbs im Jahr 2016 wie auch während des gesamten Planaufstellungsverfahrens letztlich nicht einmal als bloße Chance (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 30. April 2004 - 4 CN 1/03 - und Beschluss vom 27. Juni 2007 - 4 BN 18/07 -, beide in juris) dargestellt, erst recht jedoch nicht als im Rahmen des § 2 Abs. 3 BauGB zu berücksichtigendes rechtlich geschütztes Interesse. - BVerwG, 07.05.2014 - 4 CN 5.13
Bebauungsplan; öffentliche Auslegung; ortsübliche Bekanntmachung; Arten …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 02.06.2020 - 1 C 11674/19
Die Grenzen zulässiger Konfliktverlagerung werden dabei erst überschritten, wenn bereits im Planungsstadium absehbar ist, dass sich der Interessenkonflikt auch in einem nachfolgenden Verfahren nicht sachgerecht lösen lassen wird; eine Planung darf nicht dazu führen, dass Konflikte, die durch sie hervorgerufen werden, zu Lasten Betroffener auf der Ebene der Vorhabenzulassung letztlich ungelöst bleiben (vgl. zum Ganzen BVerwG, Urteil vom 7. Mai 2014 - 4 CN 5/13 -, juris, m. w. N.). - BVerwG, 27.06.2007 - 4 BN 18.07
Antragsbefugnis im Normenkontrollverfahren; Eigentümer eines nicht in den …
Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 02.06.2020 - 1 C 11674/19
Die Möglichkeit einer sich für das nordwestlich des Betriebsgeländes gelegene Erweiterungsareal bauplanungsrechtlich eröffnenden industriegebietstypischen Nutzung hat sich für die Antragstellerin zum Zeitpunkt des Erwerbs im Jahr 2016 wie auch während des gesamten Planaufstellungsverfahrens letztlich nicht einmal als bloße Chance (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 30. April 2004 - 4 CN 1/03 - und Beschluss vom 27. Juni 2007 - 4 BN 18/07 -, beide in juris) dargestellt, erst recht jedoch nicht als im Rahmen des § 2 Abs. 3 BauGB zu berücksichtigendes rechtlich geschütztes Interesse.